Albert Pürgstaller ist unter die Blogger gegangen. Der Bürgermeister informiert über seine Tätigkeiten, Termine und Themen auf dem neu eingerichteten Blog
http://www.albert-puergstaller.com
Bürgermeisterblog
Der SVP – Ortsauschuss Afers lud im April zur Bürgerversammlung im Haus der Vereine in Afers ein. Im voll gefüllten Vereinssaal informierten Bürgermeister Pürgstaller, die Stadträte Werner Prosch und Peter Brunner sowie Gemeinderat Prader über anstehende Bauvorhaben in Afers und standen Rede und Antwort auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürger von Afers. Wichtigster Punkt des Abends: die Internetversorgung in der Fraktion!
Unter den Anwesenden waren auch die Stadträtinnen Amhof, Bacher und Letrari, der Verantwortliche vom Gemeindebauhof Tobias Prosch, sowie der Beauftragte für die Schneeräumung in Afers, Roman Leitner. Auch die SVP- Ortsobmänner von Albeins und Sarns, als auch Gemeinderat Christian Thaler haben an der Versammlung teilgenommen.
Zum Tagesordnungspunkt „Schneeräumung“ wurden verschiedenste Probleme zur Sprache gebracht. Es war an der Zeit, für Aufklärung zu sorgen, da der schlecht funktionierende Schneeräumdienst im letzten Winter für sehr großen Unmut unter der Bevölkerung von Afers gesorgt hat.
Mit den Arbeiten am Neubau der Grundschule und Kindergarten kann im Spätsommer begonnen werden. Die Ausschreibungen laufen bereits. Während der Bauzeit werden die Schüler im Pfarrheim untergebracht, entsprechende kleinere Umbauarbeiten werden von der Gemeinde vorgenommen. An Asphaltierungen ist in Afers im heurigen Jahr nur wenig vorgesehen, da die Mittel der Gemeinde nicht ausreichend sind. An zwei Hofzufahrten werden in Zusammenarbeit mit der Forstbehörde Verbesserungen vorgenommen. An der Planung der neuen Feuerwehrhalle kann nun weitergearbeitet werden, weil die Bauleitplanänderung in der letzten Gemeinderatssitzung genehmigt wurde.
Nach erfolgter Unterschriftensammlung für eine funktionierende Internetversorgung in Afers ist nun eine Lösung in Sicht. Bei einer Ausprache mit Landesrat Dr. Florian Mussner berichteten Stadtrat Brunner und GR Prader über die derzeitige Situation in Afers. Weil die Telefonzentrale in Afers bereits an ein Glasfaserkabel angeschlossen,kann diese durch eine Aufrüstung Adsl-fähig gemacht werden. Das Land ist bereit dafür die notwendigen Investitionen zu tätigen, verhandelt derzeit aber noch mit der Telecom. Mussner sicherte zu,dass die Zentrale in Afers nach Abschluss der Verhandlungen eine der Ersten sein wird, die aufgerüstet werden. Das sollte in zwei bis drei Monaten der Fall sein.
Zur Sprache kamen auch Probleme beim Emfpang der Rai-Sender, leider ist hier noch keine greifbare Lösung in Sicht. Laut Bericht von SR Brunner müsste eine kleine Umsetzer-Anlage errichtet werden.
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Die Kollegen im Gemeinderat Dario Stablum und Walter Blaas starten ihren Frontalangriff auf die Südtiroler Volkspartei gestern mit einer sehr eigenartigen Interpretation ihrer wagen Erinnerungen sowie Unwahrheiten. Im Zuge der Neubenennung einiger Straßen hat Bürgermeister Albert Pürgstaller im November letzten Jahres kund getan, dass er eine Namensliste der Koalition innerhalb April allen Kollegen im Gemeinderat vorlegen werde. Das Duo Dario Stablum und Walter Blaas behauptet demnach ernsthaft, der Bürgermeister hätte diesbezüglich sein Versprechen gebrochen. Dass heute aber erst der 8. April und nicht der 30. ist, scheint den beiden dabei wohl entgangen zu sein.
Bezüglich dem heikelsten aller Punkte in dieser Debatte, nämlich der Neubenennung einer Straße nach dem in Brixen für Jahrzehnte stationierten italienischen Militär, müssen die Erinnerungen der Kollegen etwas aufgefrischt werden. Es ist in der Tat wahr, dass sich die Südtiroler Volkspartei in dieser jahrelange Diskussion dazu bekannt hat, eine Straße den Alpini zu widmen. Es ist darüber hinaus auch wahr, dass im Zuge dieser Diskussion der Name „Brigata Alpina Tridentina“ mehrfach diskutiert wurde und sich die SVP bereit erklärt hat, den Namen in einer geeigneten Form zu historisieren und damit als Teil der Brixner Geschichte zu bewahren. Unwahr allerdings ist, die SVP habe jemals eine Zusage zur Benennung einer Straße nach der „Brigata“ gemacht, weder in den Koalitionsinternen Diskussionen noch in der Gemeinderatssitzung vom November 2010! Die entsprechenden Aussagen der beiden Ratskollegen entsprechen ganz einfach nicht der Wahrheit. Etwas sonderlich mutet letztlich die Position der Freiheitlichen Partei. Während sie in der Regel in der ersten Reihe der heimattreuen Front steht, wagt man in diesem Fall den Schulterschluss zur Benennung einer Straße nach der „Brigata“. Einer emotionslosen, sachlichen Auseinandersetzung über die Bezeichnung von Straßen dient es nicht.Das Ziel sollte sein, mit Straßennamen wertvolle Erinnerungen oder um das Gemeinwohl verdiente Persönlichkeiten im kollektiven Gedächtnis zu verankern und nicht die Auseinandersetzung für ethnische Grabenkämpfe zu missbrauchen.
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Ausnahmsweise wird vom Tierärztlichen Dienst ein zusätzlicher Termine für die gesetzlich vorgeschriebene Tollwutimpfung der Hunde angeboten und zwar am:
13. April 2011
09.00 Uhr St. Andrä (Feuerwehrhalle)
10.45 Uhr Afers (Feuerwehrhalle)
13.30-15.00 Uhr Brixen (Feuerwehrhalle)
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Die Junge Generation in der SVP Brixen hat seit kurzem eine neue Partnerorganisation aus Niederbayern. Beim zweitägigen Besuch der jungen Unionler stand neben dem Kennenlernen auch viel politischer Austausch am Programm.
Die Internetplattform Facebook wird zwar vorwiegend dafür verwendet, sich mit Bekannten auszutauschen, ab und an lernt man dabei aber auch neue Leute kennen. Melissa Goossens, Vorsitzende der Jungen Union Abensberg in Niederbayern, nutzte die Plattform im Herbst letzten Jahres für die Suche nach einer Partnerorganisation in Südtirol. Dies vor allem deshalb, weil es gute Beziehungen der Abensberger JU zur Jungen Generation in der SVP schon in den 1970er Jahren gegeben hatte. Blindlings stieß Goossens also auf die Brixner Ortsgruppe der JG, die sie umgehend kontaktierte. Die Brixner JG war über die überraschende Anfrage äußerst erfreut und nach einigen Monaten der Fernbeziehung beschloss man nun endlich, die Bayern auf ein Wochenende nach Südtirol einzuladen.
Das zweitägige Treffen stand im Zeichen des Austauschs und des gegenseitigen Kennenlernens, vorab auf politischer Ebene. Neben den wechselseitigen Informationen über das jeweilige politische System und die Arbeitsweisen der beiden Organisationen wurden zahlreiche aktuelle Themen diskutiert, von den aktuellen ethnischen Debatten in Südtirol über die Regelung zur Direkten Demokratie, der Energiepolitik bis hin zur Frauenquote.
Die politischen Diskussionen standen beim Besuch letztendlich aber nicht im Vordergrund, vielmehr zahlreiche gesellige Aktivitäten bei Tag und bei Nacht, darunter ein Tiroler Abendessen sowie eine Rodelpartie unter den Geislerspitzen. Schließlich galt es, die neue Partnerschaft auf Herz und Nieren zu prüfen. „Wir haben uns mit den Bayern außerordentlich gut verstanden, weshalb wir diese Beziehung gerne vertiefen werden“, so des Resümee von Ingo Dejaco, Initiator des Besuchs. Und die Abensbergerin Melissa Goossens ergänzt: „Ein fantastisches Wochenende, das alle unsere Erwartungen übertroffen hat!“ Selbstredend, dass ein Gegenbesuch schon in Planung ist!
Gemeinsamer Rodelausflug in Villnöss
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Auf der vor kurzem statt gefundenen Bürgerversammlung der beiden Ortsausschüsse von Tils und Tschötsch wurden zahlreiche den Pfeffersberg betreffende Themen mit den Bürgern diskutiert.
Die beiden Ortsobmänner aus Tils und Tschötsch, Sepp Unterrainer und Sepp Kerschbaumer durften zum Informations- und Diskussionsaustausch im voll besetzten Saal des Gasthof Alpenrose rund 150 interessierte Bürger begrüßen.
Im Zuge der rund 3stündigen Versammlung wurden vonseiten der Gemeindeverwaltung, den Gemeinderäten und Technikern die wichtigsten Maßnahmen und Neuerungen vor allem im Bereich der Infrastrukturen vorgestellt und besprochen. Stadtwerkedirektor Wolfgang Plank und Stadftwerke-Techniker Andreas Schroffenegger berichteten über die Situation zu den geplanten Fernwärmeanschlüsse in Pinzagen sowie über die Situation der Kleinklärgruben in den Fraktionen Gereuth, Tötschling und Untereben. Gemeinderat Philipp Gummerer berichtete anschließend über die Fertigstellung der geplanten Themenwege für 2011, wofür es eine Koordinierungsstelle zwischen der Bezirksgemeinschaft und der Gemeinde geben wird.
Im Bereich des Wohnbaus wurde über die neue Wohnbauzone in Tschötsch sowie der Durchführungsplan der Zone Haidner diskutiert. Weitere detaillierte Informationen wurden zur Fertigstellung der Feuerwehrhalle, zur Verlegung der Straße oberhalb des Vereinshauses und zu Kindergarten, Musikprobelokale und Bibliothek in Tils gegeben.
Die anwesenden Stadträte berichteten anschließend ihrerseits über die wichtigsten Neuigkeiten aus ihren Tätigkeitsbereichen, Bürgermeister Albert Pürgstaller seinerseits über die großen Gemeindeprojekte wie die Öffnung des Hofburggartens und die Seilbahnverbindung auf die Plose. Ortsobmann Sepp Kerschbaumer schloss den Abend schließlich mit einem Dank an die anwesenden Referenten und interessierten Bürger.
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Zu der in den letzten Tagen aufgeflammte Diskussion rund um ein Veranstaltungs- bzw- Jugendkulturzentrum hat die JG Brixen Stellung bezogen. Der Alto Adige hat in seiner Ausgabe vom Sonntag darüber berichtet:
Quelle: Alto Adige, 20.02.2011
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„Ich war heute bei LR Laimer mit den Sprechern der Initiative Milland betreffend die HSP-Leitungen. Wir haben uns zum Ziel gesetzt, dass wir bis Ostern mit Terna die Abklärungen vonehmen, die Umweltgelder mit SEL regeln, in diesem Jahr das Ausführungsprojekt machen, so dass wir dann bei gesicherter Finanzierung im nächsten Jahr hoffentlich mit den Arbeiten starten können. Wir wollen alles tun, als daß dies klappt.“
Albert Pürgstaller via Facebook
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In der gestrigen Gemeinderatssitzung wurden zwei Vertreter für den Bezirksrat gewählt. Es sind dies Josef Unterrainer (vorgeschlagen von der SVP) und Konrad Unterfrauner (vorgeschlagen von den Freiheitlichen). Die Wahl zweier deutscher Vertreter erfolgte, nachdem Bürgermeister Albert Pürgstaller bekannt gab, auf seinen Sitz im Bezirksrat zugunsten eines italienischen Stadtrats zu verzichten. Diesen wird er demnächst namhaft machen.
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SVP-Landessekretär Philipp Achammer und Landesrat Michl Laimer werden zu den Themen Zukunft – Autonomie – Integration bzw. Energie – Umwelt – Raumordnung referieren und Fragen der Besucher gerne beantworten.
Unter den Anwesenden werden schöne Preise verlost, anschließend gibt es einen Umtrunk und gemütliches Beisammensein.
Auf euer Kommen freut sich der SVP – Ortsausschuss Afers
Freitag, 20 Uhr, Vereinshaus
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Die ausgearbeiteten Konzepte für die künftige Nutzung des Brixner Hofburggartens werden kommenden Donnerstag mit der Öffentlichkeit diskutiert, „um Grundsatzentscheidungen treffen zu können“, wie die Gemeinde in einer Aussendung schreibt.
Treffpunkt: 4. November – 20 Uhr
Ort: Cusanus-Akademie
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Der SVP – Ortsausschuss Afers hat in seiner jüngsten Sitzung die Einführung des Ensemblesschutzes – 9 neue Ensembles – Kg Afers diskutiert. Zur Sitzung wurden auch die Grundbesitzer der Ensembles eingeladen. Urbanistik-Stadträtin Magdalena Amhof informierte gemeinsam mit Architekt Mahlknecht über die Bestimmungen des Ensembleschutz und die einzelnen ausgewiesenen Ensembles.
Für November wird eine Parteiveranstaltung geplant, wo Landesrat Michl Laimer und Parteisekretär Philipp Achammer als Referenten anwesend sein werden.
Johannes Prader, Gemeinderat von Afers
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Der Beirat für Chancengleichheit wurde in der letzten Sitzung des Gemeinderats neu bestellt. Folgende sind die neuen Mitglieder:
Elda Letrari (zuständige Refrentin), Renate Prader, Monika Leitner, Renate Daporta Jöchler, Pietro Perez, Petra Libera, Barbara Senn, Barbara Berti, Chiara Turatto, Alessandro Saggiorato
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Die Junge Generation in der SVP Brixen hat nach der Sommerpause ihre Aktivität wieder aufgenommen und dabei die wichtigsten Themen für den politischen Herbst besprochen. Zu den aktuellen Kernanliegen zählt die Schaffung einer WLAN-Zone in der Stadt.
Die erste Herbstsitzung der Jungen Generation in Brixen begann mit einem Rückblick auf die Gemeinderatswahlen, mit besonderem Fokus auf dem Abschneiden der Jugendkandidaten. Erfreut über den Zuwachs auf nunmehr vier Gemeinde- bzw.Stadträte innerhalb der SVP hofft die städtische JG darauf, dass jugendrelevante Themen in der Gemeindepolitik künftig mehr Beachtung finden. Über das erfolgreiche Abschneiden von Jugendkandidaten in den Nachbargemeinden berichtete Bezirksjugendreferent Dietmar Pattis.
Einen Überblick über die wichtigsten aktuellen Jugendthemen in der Gemeinde lieferte zunächst Jugendstadträtin Magdalena Amhof, indem sie auf die verschiedenen Punkte im Koalitionsprogramm verwies und vom ersten Partei übergreifendem Treffen aller Jugendgemeinderäte berichtete. „Ich habe mir in dieser Amtsperiode einige wichtige jugendpolitische Ziele gesetzt, aufbauend auf den Bedürfnissen und Wünschen der Jugend und in Kontinuität zur Vorarbeit verschiedener Thematiken der letzten Jahre“, so die Stadträtin zusammenfassend.
Über die landesweit aktuellen Themen der Jungen Generation berichteten anschließend Landesjugendreferent Manuel Raffin sowie JG-Präsidiumsmitglied Claudia Dariz. Eines der wichtigsten Projekte dabei sind die Schaffung von WLAN-Zonen in allen Südtiroler Gemeinden, eine Zielsetzung, welche sich die JG Brixen ebenfalls auf ihre Fahnen geschrieben hat. Dabei haben Gemeindejugendreferent Arno Parmeggiani und Gemeinderat Ingo Dejaco bereits erste Vorgespräche über den technischen Aufwand derartiger Installationen geführt, während in der JG-Sitzung mögliche Standorte zur Diskussion gestellt wurden. Als besonders attraktiv wurden dabei der Platz vor der Universität oder eine Grünanlage in Stadtnähe bezeichnet. Gerade letzteres wäre mitunter auch im Sinne von Jugendstadträtin Magdalena Amhof, welche die Realisierung eines „jugendgerechten Stadtparks“ zu den wichtigsten Zielen im Bereich ihrer Jugendpolitik sieht.
In der Sitzung wurden darüber hinaus noch weitere aktuelle Themen wie Maßnahmen zur Förderung der Jugendkultur oder das Integrationspapier der Partei diskutiert. Dass letzteres zustande kam, war maßgeblich das Verdienst junger Brixner SVPler, die gemeinsam mit Landessekretär Philipp Achammer diese grundsätzliche Positionierung der Partei forderten!
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Die SVP-ArbeitnehmerInnen Brixen treffen sich nach einer verlängerten Sommerpause nach den Gemeinderatswahlen wieder im Gemeindesozialausschuss, um die Weichen für das Arbeitsjahr 2010-2011 zu stellen. Als zentrales Ziel setzen sich die Arbeitnehmer in Brixen eine zügige Umsetzung des Wahlprogramms: Erste Schwerpunkte werden in die Ausarbeitung eines Konzeptes für einen Familienschalter in Brixen und die Einführung von Schwellenwerten für den kommunalen IRPEF-Zuschlag gesetzt.
Am vergangenen Donnerstag nahmen die SVP-ArbeitnehmerInnen die Sitzungstätigkeit im Gemeindesozialausschuss wieder auf. Im Vordergrund des Gespräches stand dabei die Schwerpunktsetzung und Arbeitsplanung für 2010 und 2011. Als wesentliches Ziel setzen sich die Arbeitnehmer eine zügige Realisierung des Wahlprogramms. In diesem Zusammenhang wurde mit Genugtuung festgestellt, dass ein großer Teil der strategischen Inhalte der Arbeitnehmer in das Koalitionsprogramm der neuen Gemeindeverwaltung aufgenommen wurde. „Dies ist jedoch noch keine Garantie für eine Umsetzung der Inhalte nach unseren Vorstellungen und im Sinne der Arbeitnehmerschaft. Dazu werden wir den Entscheidungsträgern in der Gemeinde fortlaufend unsere Vorstellungen und Konzepte vorlegen“, so Joachim Hofmann, Vorsitzender des Gemeindesozialausschusses.
Zentrales Thema der Sitzung war die Ausarbeitung eines Konzeptes für die Einrichtung eines Familienschalters in der Gemeinde Brixen. „Zurzeit sind verschiedene Ämter für die verschiedensten Anliegen der Familie zuständig, eine Situation, der Familien insbesondere in schwierigen Situationen kaum gewachsen sind. Wir streben mit unserem Konzept eine zentrale Anlaufstelle für Familienangelegenheiten in der Gemeinde Brixen an, in der die Familien sämtliche Informationen aus einer Hand erhalten. Dies soll nachhaltig zur Entlastung der Familien in punkto Bürokratie beitragen“ so Brigitte Obwexer, stellvertretende Vorsitzende des Gemeindesozialausschusses. Weiterführende Gespräche mit Familienorganisationen, Vertretern der Bezirksgemeinschaft und des Landes sollen nun folgen. Keine Sommerpause ließen sich die Arbeitnehmer in Bezug auf die Senkung bzw. Abschaffung des kommunalen IRPEFZuschlages zukommen: Im stetigen Austausch mit Bürgermeister Albert Pürgstaller streben die Arbeitnehmer konkrete Entlastungen bereits ab 2011 an. „Innerhalb Oktober sollen erste konkrete Vorschläge vorliegen, damit diese diskutiert und gegebenenfalls im Haushalt berücksichtig werden können“, stellt Bürgermeister Pürgstaller in Aussicht. Ein erster Schritt ist voraussichtlich die Einführung von Einkommensschwellen für die Befreiung vom kommunalen IRPEF-Zuschlag, Details dazu werden zurzeit noch geklärt.
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Werner Prosch ist nun Mitglied des Stadtrats, der nunmehr mit Bürgermeister Albert Pürgstaller 8 Personen zählt. Bei der Gemeinderatssitzung gestern Abend wurde er von der Mehrheit des Gemeinderats in seine neue Funktion gewählt. Für ihn ist anschließend Philipp Gummerer in den Gemeinderat nachgerückt.
Neuer Stadtrat!
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In der gestrigen Sitzung des Gemeinderats wurde ein neuer Verwaltungsrat für die Brixner Stadtwerke gewählt. Gewählt wurden alle vier von der Mehrheit vorgeschlagenen Personen (Peter Winkler, Paul Profanter, Carlo Costa und Gebriela Palla) sowie der vom unabhängigen Gemeinderat Klaus Peter Dissinger vorgeschlagene Brixner Franz Wunderer. Die Südtiroler Volkspartei ist der Überzeugung, dass man damit einen aus fünf kompetenten Personen zusammengestellten Verwaltungsrat für die kommenden drei Jahre gewählt hat.
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Das in der öffentlichen Wahrnehmung nicht unumstrittene Hotelprojekt auf den Kojawiesen steht vor einem weiteren wichtigen Schritt: die Genehmigung des Durchführungsplans steht demnächst auf der Tagesordnung des Brixner Gemeinderats.
Die Fraktion der Südtiroler Volkspartei hat den Durchführungsplan des Hotels in seiner letzten Sitzung am Montag deshalb detailliert begutachtet und diskutiert. Zur Sprache kamen dabei alle kritischen Punkte wie Infrastrukturen, Gebäudehöhen, energetische Bauweise, Zufahrt und einiges mehr. Neben dem landschaftlichen Eingriff galten im Vorfeld die größten Bedenken bezüglich dieser Tourismusinfrastruktur dem Wassermangel in Mellaun. „Für diese Thematik konnte eine akzeptable technische Lösung gefunden werden“, erklärte Urbanistik-Stadträtin Magdalena Amhof ihren Kollegen in der Fraktion. Weiters erläuterte sie das architektonische Grundkonzept und die von der Gemeindeverwaltung verlangten Bedingungen, wie beispielsweise eine dem aktuellen Landschaftsverlauf angepasste möglichst unauffällige Verbauung.
Nach Klärung zahlreicher Fragen und angeregter Diskussion befand die SVP-Gruppe, dass es sich um ein architektonisch gutes und auch ökologisch nachhaltiges Projekt handelt. Ausschlaggebend dafür ist das gute Energiekonzept (Nutzung von Geothermie und Hackschnitzel, Klimahaus-A-Standard), vor allem aber die landschaftlich sanfte Verbauung auf Grund begrünter Dächer und der Anpassung an das Gelände sowie die weitgehend niedrigen Gebäudehöhen wurden positiv vermerkt. Außer dem dreistöckigen Haupthaus sind alle Gebäude zweigeschossig. Positiv aufgefallen am Projekt ist auch der praktisch vollständig unterirdische Parkraum. Selbst Warenanlieferungen werden ausschließlich unterirdisch abgewickelt.
Der Durchführungsplan für das Hotelprojekt steht Ende September auf der Tagesordnung des Gemeinderates. Sofern die Genehmigung dort erfolgen wird, wird es an die Landesraumordnungskommission weitergereicht. Ist auch hier das Gutachten positiv, folgt das Ausführungsprojekt.
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Mein Beitrag in der aktuellen Ausgabe der Gemeindezeitschrift „bei uns“:
Liebe BrixnerInnen!
In der medialen Sommer-Saure-Gurken-Zeit sind Statistiken und Vergleiche stets willkommen. Unser geschätztes Bezirksblatt stellt fest, dass Brixen die zweithöchsten Tarife des Landes hat, beruft sich auf die Quelle ASTAT und geht selbstverständlich davon aus, dass dieses „Amt“ nicht fehlen kann. Sehr oft sind bei solchen Vergleichen Stadtgemeinden die Leidtragenden, weil sie ohne Rücksicht auf Unterschiede mit Randgemeinden verglichen werden. Wer die Datenerhebung dieses Amtes aber hinterfragt und versucht, vergleichbare Kriterien anzuwenden, betritt eine Datenspielwiese, wo er/sie alle Daten finden kann, um das Ergebnis auf den Kopf zu stellen. Den Sachverständigen unserer Stadtwerke ist es ein Leichtes, beim Umstellen einiger Kriterien, die Tarife der Stadt Meran an die zweite Stelle zu hieven und jene von Brixen auf den vierten Platz rückzustufen. Für einen ausgewogenen Vergleich müsste auch die Einnahmenseite betrachtet werden. Vor wenigen Tagen berichtete eine Tageszeitung, dass die Stromproduktion der Stadt Bozen 400 Euro pro EW im Jahr einbringt und der Stadt Meran sogar 1.000 Euro pro EW/Jahr. Brixens Einnahmen beschränken sich auf ganze 9 Euro pro EW/Jahr. Persönlich meine ich, dass unsere Stadtwerke ihre Hausaufgaben zufriedenstellend meistern: die Tarife sind in den letzten Jahren eher gesunken und eine Erhebung unter den Nutzern lässt einen hohen Zufriedenheitsgrad erkennen. Auch darauf ist es nicht verboten hinzuweisen.
Einen schönen Restsommer wünscht
Leo Dariz – SVP-Gruppensprecher
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Stellungnahme von Albert Pürgstaller zum Interview mit Walter Blaas im Alto Adige vom 31.08.2010
Im Interview mit der Tageszeitung „Alto Adige“ und der „Neuen Südtiroler Tageszeitung“ stellt der Freiheitliche Gemeinderat Walter Blaas die Behauptung auf, dass die bei der letzten Gemeinderatssitzung genehmigten Bauleitplanänderungen zur Umwidmung von Wald in Landwirtschaftsgebiet ein „Geschenk des Bürgermeisters“ an seine Parteikollegen seien. Dies ist eine grobe Unterstellung, die den gesamten Gemeinderat in ein schiefes Licht rückt und deshalb nicht unwidersprochen bleiben darf.
Es dürfte allgemein bekannt sein, dass bei der Einreichung der Unterlagen keine Bestätigung über eine Parteimitgliedschaft vorzulegen ist. Über die Ansuchen um Umwidmung hat nicht der Bürgermeister, sondern auf Antrag der zuständigen Stadträtin Magdalena Amhof der Gemeinderat abgestimmt. Alle Anträge haben von der Forstbehörde (Bezirks- oder Landesforstbehörde) ein positives Gutachten erhalten, was die Grundvoraussetzung für die Genehmigung durch den Gemeinderat darstellt. Nur weil jemand Gemeinderat ist oder für eine Partei kandidiert hat, kann er oder sie nicht von Bauleitplanänderungen ausgeschlossen werden. Würde man den Schlussfolgerungen des Herrn Blaas folgen, müssten wir in Zukunft zuerst das Parteibuch einfordern und dann unsere Entscheidungen treffen.
Dazu ein konkretes Beispiel, das beweist, dass die Denkweise von Walter Blaas grundsätzlich falsch ist: Auch Gemeinderäte der Freiheitlichen kommen immer wieder in den „Genuss“ von Umwidmungen. Wenn einem Gemeinderat der Freiheitlichen die Möglichkeit des Bauens in landwirtschaftlichem Grün eingeräumt worden ist, was auch umstritten ist, oder wenn einem offenen Unterstützer der Freiheitlichen Partei im landwirtschaftlichen Grün Auffüllarbeiten genehmigt worden sind, die auch für Aufruhr gesorgt haben, so kann dies ebenfalls nicht als Geschenk an die Freiheitliche Partei angesehen werden, sondern als verwaltungstechnische Maßnahme: Alle Anträge erfüllten die Voraussetzungen für eine entsprechende Genehmigung. Es wäre politischer Unfug, als Kriterium für Entscheidungen der Verwaltung das Parteibuch des Antragstellers oder der Antragstellerin heranzuziehen – für politischen Populismus à la Freiheitliche sind solche Unterstellungen aber allemal gut genug.
Im Übrigen darf darauf hingewiesen werden, dass bei den behandelten Bauleitplanänderungen Vertreter der Freiheitlichen Partei für den Antrag eines von ihnen „beschimpften SVP-Parteiexponenten“ gestimmt oder sich der Stimme enthalten haben. Blaas kritisiert mit seiner diskutablen Stellungnahme, die eine grobe Rufschädigung darstellt, also indirekt auch das Abstimmungsverhalten seiner eigenen Gemeinderäte.
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